Frohe Weihnachten

Zeit für einen kleinen Rückblick und eine Vorausschau.

Im Oktober konnten wir bei der Landtagswahl leichte Stimmengewinne verbuchen und somit die Teilhabe an der Parteienfinanzierung sicherstellen. Dadurch ist unsere Arbeit auch in den kommenden Jahren finanziell gesichert.

Für den Umwelt- und Klimaschutz war dieses Jahr eher durchwachsen. Neben ein paar Fortschritten gab es aber auch einige Dämpfer. So wurde zuletzt die Zulassung für das Ackergift Glyphosat um weitere 10 Jahre verlängert. Die Bereiche Verkehr und Bau mussten nach Verfehlung der gesetzten Sektorziele für den Klimaschutz keine Anpassung bei den Maßnahmen vornehmen. Auch weitere Entscheidungen stehen eher gegen die dringend notwendige Mobilitätswende und damit gegen die Reduktion von Klimagasen im Verkehrssektor. So wurde In Bayern in diesem Jahr das Bürgerbegehren „Radentscheid Bayern“, welches auch von der ÖDP unterstützt wurde, nicht zugelassen. Und der Bundesrat hat am 24. November die Neufassung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG), in der auch Verbesserungen für den Radverkehr vorgesehen waren, blockiert.

Die Aktionsgruppe „Klimaentscheid Deggendorf“ in der auch die ÖDP-Deggendorf aktiv ist, plant daher Anfang 2024 die Durchführung von Infrastrukturkonferenzen zu den Themen ÖPNV und Radverkehr. Mit entsprechenden Referenten möchten wir in Vorträgen und Diskussionen die Möglichkeiten einer Mobilitätswende in unserem ländlichen Raum aufzeigen.

Gespannt blicken wir im kommenden Jahr 2024 auch auf die Europawahl. Mit unseren Kandidaten hoffen wir, unser Mandat zu verteidigen und möglichst mit weiteren Sitzen im Europaparlament auszubauen.

Nun möchte ich mich bei allen, die uns in diesem Jahr unterstützt haben, ganz herzlich bedanken. Ich wünsche allen Bürgern ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest. Kommen Sie gut und wohlbehalten ins neue Jahr 2024 und kämpfen Sie weiter mit uns für unsere sozial-ökologischen Ziele.

Rolf Sihr

Kreisvorsitzender ÖDP-Deggendorf